Stefan Wenzel Mitglied des Niedersächsischen Landtages
Sprecher für Haushalt & Finanzen

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Niedersachsen

Hier möchte ich Sie über mich, meine Arbeit als Abgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen im Niedersächsischen Landtag informieren. 

Ihr Stefan Wenzel

Aktuelles

Statement Stefan Wenzel: Messe und Flughafen müssen sich zukunftsfähig machen

„Messe und Flughafen sind für das Land und die Region Hannover natürlich wichtige Unternehmen. In der aktuellen Krise müssen sich finanzielle Hilfen daran orientieren, die Messe ebenso wie den Flughafen zukunftsfähig zu machen.“

Statement Grüne: Keine Doppelstrukturen aufbauen - Corona-November-Hilfe über die Finanzämter abwickeln

„Momentan ist noch nicht mal klar welches Ministerium und welche Behörde für die Anträge zur Auszahlung der Soforthilfe für die Betroffenen des jetzigen Lockdowns zuständig ist.“

Statement Grüne: Bundesgesundheitsminister gefährdet Handlungsfähigkeit der Kassen mitten in der Pandemie

„Die Pläne der Bundesregierung gefährden die Handlungsfähigkeit der gesetzlichen Krankenkassen und der Betriebskrankenkassen ausgerechnet in einer Zeit der schwersten finanziellen und gesundheitlichen Herausforderungen.“

Statement Grüne zum Landeshaushalt: Innovative Impulse bleiben aus

„Die Landesregierung fährt in der Krise eine problematische Doppelstrategie. Sie legt Polster für Folgejahre in Sondervermögen an und investiert gleichzeitig zu wenig in die öffentliche Infrastruktur und die Gebäudesubstanz.“

Statement Grüne: Landesregierung verstößt gegen Grundsatz der Gleichbehandlung – Haushaltsentwurf 2021 unter der Hand nur an die eigenen Fraktionen geschickt

Ich erwarte von Finanzminister Hilbers, dass er den Etatentwurf unverzüglich allen Mitgliedern des Landtags zuleitet. Ebenso ist der Minister aufgefordert, in der Sitzung des Haushaltsausschusses am morgigen Mittwoch Rede und Antwort zu seinem Vorgehen zu stehen.

Pressemeldung Nr. 63 vom

Grüne legen Alternativkonzept zum Nachtragshaushalt vor Niedersachsen-Fonds als Basis für eine sozial-ökologische Investitionsoffensive

Es rächt sich, dass die Landesregierung und die Fraktionen von SPD und CDU keinen gemeinsamen Plan und keine Vision für ein starkes Niedersachsen haben. Die Landesregierung nimmt viel Geld in die Hand, agiert damit aber nur kurzsichtig und ideenlos. Das schadet...