Pressemeldung Nr. R100 vom

Landesregierung soll transparent und zeitnah informieren Wenzel zur Antwort der Landesregierung auf Anfrage zu Krebshäufung in Groß Schneen

Die Antwort der Landesregierung zeige, dass die in Gross Schneen betriebenen Anlagen unterhalb der Genehmigungsschwelle des Bundesimmissionsschutzgesetzes lagen und liegen, sagte der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag, Stefan Wenzel. Die Antwort bestätigt zudem, dass das Krebsregister für kleinräumige Analysen bislang nur sehr bedingt geeignet war.

Wenzel: "Die in der letzten Woche beschlossene Novelle des Gesetzes über das Epidemologische Krebsregister war überfällig. Damit wird zugleich eine wichtige Konsequenz aus dem Asse Desaster gezogen." Nunmehr sei auch eine Meldepflicht für ÄrztInnen vorgesehen.

Inzwischen werde auch bundesweit in der Presse über die Situation in Groß Schneen und die Belastung unter der die BewohnerInnen des Ortes stehen, berichtet. Dass die Betroffenen Informationen über neue Entwicklungen nur aus der Presse erfahren, sei aber nicht mehr hinnehmbar. Der Unmut der Groß Schneener Bevölkerung sei nachvollziehbar.

Die Landesregierung müsse, so die Erwartung von Wenzel, mehr Transparenz gegenüber den Betroffenen zeigen, ihnen alle Informationen direkt und zuerst zur Verfügung stellen. Informationen dürften nicht erst auf Nachfrage von Abgeordneten des Landtages, der Presse oder aufgrund von Auskunftsbegehren einzelner Bürgerinnen und Bürger nach dem Umweltinformationsgesetz erfolgen. 

Wenzel forderte hier mehr Initiative der Landesregierung. „Ich kann mir vorstellen, dass für die Einwohner in Groß Schneen ein spezieller Internetzugang oder eine andere exclusive Informations- und Dialogmöglichkeit eingerichtet wird, damit eine Informationsmöglichkeit über alle Maßnahmen, Zwischenergebnisse und Bewertungen besteht."

Die Landesregierung habe seine Anfrage zu gehäuften Krebserkrankungen in Groß Schneen zwar mit Sorgfalt beantwortet, so Wenzel. Dennoch sollten alle Informationen, die nach Umweltinformationsrecht zu den Vorgängen und Schadstoffbelastungen in Groß Schneen öffentlich zugänglich sind, zukünftig von den Landesbehörden unverzüglich veröffentlicht werden, damit man Fakten und Spekulationen voneinander trennen kann.
 

Anhang: Anfrage an die Landesregierung

              Antwort der Landesregierung

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